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24.08.2017 | VERTEILUNGSEFFEKTE IM STROMSEKTOR - Entwicklung, Ausblick, Handlungsbedarf

Neue Broschüre der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Energiewende im Stromsektor wird vor allem von den Verbraucher/innen sowie von Handel und Gewerbe über Umlagen und Entgelte auf den Strompreis finanziert. Allein die EEG Umlage beträgt mittlerweile jährlich ca. 25 Milliarden Euro, hinzukommen noch weitere Umlagen sowie ansteigende Netzentgelte. Durchsetzungsstarke Akteure wie die deutsche Industrie haben sich allerdings weitgehend aus der gemeinsamen Finanzierung verabschieden können.

Durch Privilegierungen und Befreiungstatbestände haben Industrie, Verkehr und Gewerbe 2016 in einem Umfang von ca. 17 Milliarden Euro profitiert, zulasten der Verbraucher/innen, die diese Subventionen überwiegend finanzieren. Aber auch Solaranlagenbesitzer/innen und andere Eigenstromerzeuger/innen steigen aus der gemeinsamen Finanzierung der Energiewende aus. Die Energiewende ist aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, und es stellt sich die Frage, ob die Kostenverteilung diesem Anspruch noch genügt. Die Finanzierung über Umlagen auf den Strompreis trägt zudem zu Verzerrungen bei, die auch der Sektorenkopplung und dem Klimaschutz nicht dienlich sind.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat daher eine Analyse in Auftrag gegeben mit dem Ziel, einen ganzheitlichen Überblick über alle Umlagen, Steuern und Abgaben im Stromsektor und der dadurch ausgelösten Verteilungseffekte zu gewinnen und Handlungsoptionen für eine gerechtere Kostenverteilung der Energiewende auszuloten. Dies könnte etwa über eine verstärkte Haushaltsfinanzierung erreicht werden. Wenn ein Teil der Energiewendekosten anstatt über strombezogene Umlagen aus Steuermitteln bezahlt würde, wäre die Finanzierung deutlich gerechter. Denn leistungsstarke Gruppen der Gesellschaft tragen mehr zum Steueraufkommen bei als die schwächeren Teile der Gesellschaft. Zudem könnte eine Haushaltsfinanzierung die Kostenkontrolle verbessern.

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